Bundesparteitag der FDP in Stuttgart

Mittendrin oder nur dabei?

Tja, ich durfte als Ersatzdelegierter hinfahren und unseren Bundesvorstand wiederwählen. Habe natürlich auch meine Kreuzchen an den richtigen Stellen gemacht.

Besonders froh und stolz kann unser Niedersächsischer Landesverband wohl sein, dass es uns gelungen ist „unseren“ Philipp Rösler mit einem traumhaften Ergebnis wieder ins Präsidium zu bekommen. Er musste sich Vorstellen, was bei einigen schon wieder fast wie ein faux pas ankam.. Natürlich kennt jeder Philipp! Aber seine Rede war so überzeugend, dass er wahrscheinlich gerade duch die Vorstellung noch mehr an Boden gut machen konnte. Na ich bin jedenfalls ein Fan!

Schön auch, dass wir Gesine Meisner, die Vorsitzende des Sozialausschusses im Nds. Landtag in den Bundesvorstand bekommen haben. Sie hat vor ihrer Wahl neben mir gesessen und wir hatten Spaß! Ich mag sie einfach. Sie ist in Hannover schon so etwas wie das soziale Gewissen der Regierungsfraktionen und ich musste über ihre Anekdoten von Frau von der Leyen schon gut grinsen.

Das bringt mich allerdings auch zum Hauptkritikpunkt an unserem Bundesparteitag. Ich fand die Planung und Darstellung unserer Sozialprogrammatik leider etwas daneben. Dirk Niebel hat den wirklich durchdachten und sinnvollen Antrag zur Sozialpolitik http://58.parteitag.fdp.de/files/162/L-1.pdf leider auf eine Art und Weise eingebracht, die mir Kalt wie eine Hundeschnauze vokam.

Nebenbei hatte ja in Berlin die Linke Ihren Vereinigungsparteitag – den die nach uns auf das Wochenende gelegt hatten, was schon etwas frech war. Aber den alten FJ-Strauß-Slogan „Freiheit statt Sozialismus“ wieder aufzuwärmen fand ich persönlich… nun ja… war ein Griff ins Klo. „Mehr Herzlichkeit wagen“ hätte es nach meiner Meinung heißen müssen.

Ich hätte mir gewünscht, dass mal einer ganz klar macht, dass wir immer jeden einzelnen im Auge haben, wenn wir uns sozialpolitische Gedanken machen. Ich hatte kurzfristig darüber nachgedacht ob ich mich in der Generaldebatte zu Wort melde, aber da lagen dem Präsidium schon 17 Wortmeldungen vor.. und wenn ein Parteitag einem eines nicht verzeiht, dann ist das nerven – was den ein oder anderen Laberkopp aber leider nicht stört.

Kurzum: Ich wünsche mir, dass wir als FDP einen Arm ausstrecken zu den Arbeitslosen und den Arbeitenden und klar machen, dass es uns um eine faire Abwägung ihrer Interessen geht. Aber auch, dass wir niemanden hängen lassen! Das kam mir zu wenig rüber! Das Bürgergeld ist da die Idee! Ein wesentlicher Punkt warum ich mich überhaupt in der FDP engagiere.

Wir schaffen gerade den Sprung von einer Klientelpartei zu einer Partei die wirklich das Gesamtwohl im Auge hat. Das Unterscheidet uns gerade von der Linken. Viel gefährlicher als der viel gescholtene Schäuble Trojaner von Rechts sind doch die Trojanischen Pferde, die als „Geschenke“ von Links in die Köpfe der Menschen eindringen und dort jede Eigeninitiative verhindern. Als FDP wollen wir den Menschen „nicht Fische sondern Angeln geben“ – um es in Wolfgang Knobels Worten auszudrücken. Hilfe zur Selbsthilfe und zum eigenverantwortlichen Leben muss die Devise lauten.

Ich habe versucht jetzt im Sozial und Jugendausschuss der Stadt genau das zu tun. Zu vermitteln, dass es mir um die Menschen geht. Auch als ich im Planungsausschuss saß vertretungsweise „mehr Herzlichkeit zu wagen“, als es um eine mögliche Umgestaltung des Albert-Schweizer Viertels ging. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass in unserer reichen Stadt, jeder Euro der investiert wird, um die Lebensqualität für die Menschen dort zu verbessern ein richtig investierter Euro ist und lasse mir das auch nicht kaputt reden. Was interessieren uns denn ggf. Aufkommende Mitnahmeeffekte eines Eigentümerfonds, wenn wir den Menschen (den Mietern in diesem furchtbaren Ghetto) dort das Gefühl vermitteln können, dass wir sie nicht vergessen?

Tja.. Ein paar Anekdoten zum BPT am Rande: 1. Sorry, dass ich am ersten Tag so lange weg war.. Wollte eigentlich nur im Hotel das 5 km weg lag einchecken.. Ich hab noch nie so ein Verkehrschaos erlebt wie an diesem Freitagnachmittag in Stuttgart. 45 Min. für 5 km! Und dann geht noch nicht mal die Handbremse meines Corsas (TÜV lies weg – ich kümmer mich drum). 5 Grad Steigung bei Stop and go waren die HÖLLE!

2. Super Griff ins Klo meinerseits – ich wollte möglichst viele Leute mit ner netten Postkarte grüßen (besonders meine lieben Unterstützer) und irgendwer hatte gesagt, wenn ich die am Werbestand der Post einwerfe, brauch ich sie nicht zu frankieren.. Naja.. alle mussten 96c Nachporto bezahlen.. Mann ist mir das MEGA PEINLICH. Entschuldigung Euch allen!!!!

2 Gedanken zu „Bundesparteitag der FDP in Stuttgart“

  1. Westerwelles Selbstinszenierung als Freiheitsstatue war jetzt auch nicht unbedingt so ne tolle Idee. Inhaltlich mag da ja ne gute Absicht hinter stecken aber im Fernsehen wirkte es trotzdem etwas komisch.

    Wir als Liberale müssen natürlich auf „Die Linke“ irgendwie reagieren. Aber übertreiben brauchen wir es nicht, die Genossen diskreditieren sich doch sowieso ganz schnell selbst, wenn sie irgendwo an die Regierung kommen.

    Insofern hätte ich auf den Slogan „Mehr Freiheit wagen“ auch verzichten können. Aber ob „Mehr Herzlichkeit wagen“ wirklich so gut gewesen wäre? Ich hab uns nämlich noch nie als herzlos empfunden, welcher Liberale wollte denn jemals irgendwen „fallen lassen“?

    Wir sind herzlich, schon immer. Nur drückt sich dass nicht darin aus, dass wir unsere Herzlichkeit in Form von bürokratischen Monstren auf die Menschen wirken lassen wollen. Und Von-der-Leyensche Familienpolitik, die nicht nur darauf abzielt, Familien finanziell zu unterstützen sondern gleichzeitig auch noch vorschreibt, wer sich um das Kind zu kümmern hat, ist eben auch nicht unsere Sache.

  2. Lieber Jan,

    von der Sache her hast du natürlich völlig recht.. Wir haben ein ausgeprägtes soziales Gewissen. Leider tendieren wir aber dazu, solche Punkte so sachlich zu diskutieren, dass ein Außenstehender den Eindruck bekommen könnte, wir wären gefühlskalt… Herzlich ist etwas anderes. Die FDP hätte aus Stuttgart ein Signal an die Menschen im Land aussenden müssen: Wir denken an Euch alle! Das stimmt ja schließlich auch!

    Frau von der Leyen ist eine eiskalte Machtpolitikerin und schafft es trotzdem rüberzukommen wie eine „Mutter der Nation“ – und das aus reiner Berechnung.

    Wir versuchen ernsthaft die Interessen der Hilfebedürfigen gegen die derjenigen, die unseren Wohlstand durch ihrer Hände arbeit erwirtschaften abzuwägen – konzentrieren uns auf Inhalt statt auf Marketing.. und werden damit Sozialpolitisch nicht wahrgenommen. Und wenn jemand zu dem Thema redet bleibt er meist so abstrakt, dass er die Menschen nicht erreicht.. Mein Eindruck!

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